Obernburg. „Ist wirklich abzusehen, dass endlich etwas getan wird, um die Trinkwasserqualität in Obernburg zu verbessern?" fragte Vorsitzender Heinrich Batteiger in der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Obernburg am 28. November 2008 im Gasthaus Karpfen.

Stadtrat Ferdinand Kern bezog sich auf die Entscheidung im Stadtrat am vergangenen Donnerstag, die Wasserpreise zu erhöhen: „Wir haben bereits im Hauptausschuss deutlich gemacht, dass wir der Erhöhung nur zustimmen, wenn Maßnahmen zur Verbesserung der Trinkwasserqualität voran gebracht werden.". Kern sah diese Forderung erfüllt, da der von der SPD angemahnte Spülplan zur Zeit umgesetzt werde. „Wir werden allerdings nicht locker lassen, um einen konkreten Zeitplan für die weiteren Schritte vorgelegt zu bekommen", sagte er. Insbesondere die toten Leitungen auf unbebauten Grundstücken seien zu überprüfen und wo notwendig, Schieber einzubauen, damit Verunreinigungen unterbunden werden.

„Die Kalkulation der Wasserpreise ist schlüssig, denn sie bezieht sich auf die Investitionen der vergangenen drei Jahre", erklärte Stadträtin Ruth Weitz. Die Wasserpreise müssten kostendeckend sein. Verwaltung und Stadtrat seien per Gesetz verpflichtet, dies in die Gebühren einfließen zu lassen, sonst werde die Kommunalaufsicht den Drohfinger erheben.

Eine gute Nachricht brachte Weitz aus dem Kreistag mit: „Für Pflegefälle gibt es ab sofort wieder eine 60-Liter-Mülltonne, um die Inkontinenzartikel zu entsorgen.". Die Kreisrätin berichtete von einem Schreiben der Landkreisverwaltung, in dem Abteilungsleiter Wolfgang Röcklein mitteilt, dass alle Pflegefälle bei Vorlage einer Bescheinigung des Hausarztes oder einer Sozialstation eine zusätzliche 60-Liter-Tonne erhalten. „Es waren viele Beschwerden aus der Bevölkerung eingegangen, wo die vom Kreistag beschlossene Windelsack-Entsorgung kritisiert wurde", sagte sie und stellte fest, dass nun das ursprüngliche Entsorgungsmodell wieder greife, so wie es auch die SPD-Kreistagsfraktion gefordert habe.

Weitz wies darauf hin, dass die verlängerten Öffnungszeiten der Müllumladestation in Erlenbach auf einen SPD-Antrag zurückgehen. „Ferdinand Kern, der in der zurückliegenden Wahlperiode im Umweltausschuss des Kreistages war, hat gegen den Widerstand der Kreisverwaltung sehr dafür gekämpft", sagte sie.

Heiner Batteiger fragte nach den Fortschritt im Stadtentwicklungskonzept für Obernburg und Eisenbach. „Wir stehen kurz vor dem Abschluss", berichtete Stadtrat Kern. „Es gilt, die vorgelegten Handlungsempfehlungen mit Leben zu füllen", stellte Ruth Weitz fest. Die SPD-Fraktion habe in diesem Zusammenhang beantragt, einen Agenda 21-Ausschuss für Kultur und Soziales einzurichten. „Es geht darum, die soziale und kulturelle Infrastruktur zu verbessern, um die Lebensqualität der Bewohner von Obernburg nachhaltig zu steigern.". Es seien alle gesellschaftlichen Gruppen und Verbände, aber auch Einzelpersonen, eingeladen. hier mitzuarbeiten.